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belegFuchs Redaktion
07.02.2024 - Zul. bearbeitet: 07.02.2024
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Aufhebungsvertrag - Wissenswertes & Checkliste

Der Aufhebungsvertrag ist eine Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden.

Einleitung

Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann auf verschiedenen Wegen erfolgen. Neben der Kündigung durch Arbeitgeber oder Arbeitnehmer steht auch die Option eines Aufhebungsvertrages zur Verfügung. Dieser ermöglicht es beiden Parteien, ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich und zu individuell vereinbarten Konditionen zu beenden. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wissenswerte zum Aufhebungsvertrag, erhalten eine praktische Checkliste und Vorlagen, die Ihnen den Prozess erleichtern können.

Was ist ein Aufhebungsvertrag?

Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet. Im Gegensatz zu einer Kündigung, die meist einseitig erfolgt, zeichnet sich ein Aufhebungsvertrag durch das Einvernehmen beider Parteien aus. Er bietet den Vorteil, dass der Vertrag individuell gestaltbar ist – etwa in Bezug auf das Beendigungsdatum, etwaige Abfindungen sowie die Regelung von Resturlaub und Überstunden.

Rechtliche Grundlagen

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bildet die rechtliche Grundlage für den Aufhebungsvertrag. Konkret sind die §§ 623 und 626 BGB von Bedeutung, die festlegen, dass die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch einen Vertrag erfolgen kann. Wichtig zu beachten ist, dass der Aufhebungsvertrag schriftlich geschlossen werden muss, um Rechtskräftigkeit zu erlangen.

Vorteile eines Aufhebungsvertrages

Es gibt mehrere Gründe, warum sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber für einen Aufhebungsvertrag entscheiden könnten:

  • Flexibilität: Im Unterschied zu gesetzlichen oder tariflichen Kündigungsfristen, können die Parteien im Aufhebungsvertrag ein individuelles Beendigungsdatum festlegen.
  • Abfindung: Oftmals wird im Rahmen eines Aufhebungsvertrages eine Abfindungszahlung vereinbart, was bei einer ordentlichen Kündigung nicht zwingend der Fall ist.
  • Reputation: Für den Arbeitnehmer kann ein Aufhebungsvertrag vorteilhafter erscheinen als eine Kündigung, da dieser nicht im Arbeitszeugnis vermerkt wird.
  • Vermeidung von Kündigungsschutzklagen: Für den Arbeitgeber entfällt das Risiko, dass der Arbeitnehmer gegen eine Kündigung klagt.

Checkliste für den Aufhebungsvertrag

Um sicherzustellen, dass der Aufhebungsvertrag den gesetzlichen Anforderungen entspricht und beide Parteien ihre Rechte und Pflichten kennen, ist es wichtig, folgende Punkte zu berücksichtigen:

  1. Schriftform: Der Vertrag muss schriftlich fixiert und von beiden Parteien unterzeichnet werden.
  2. Beendigungstermin: Das Datum der Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss klar definiert sein.
  3. Abfindung: Sofern eine Abfindung vereinbart wird, sollte deren Höhe und Auszahlungsmodalitäten im Vertrag festgehalten werden.
  4. Freistellung: Regelungen zur Freistellung des Arbeitnehmers bis zum Beendigungstermin sollten getroffen werden.
  5. Urlaubsanspruch: Der Vertrag sollte Aussagen darüber enthalten, wie mit bestehenden Urlaubsansprüchen umgegangen wird.
  6. Geheimhaltung: Oft werden Geheimhaltungspflichten über die Dauer des Arbeitsverhältnisses hinaus festgelegt.
  7. Zeugnis: Der Anspruch auf ein qualifiziertes Arbeitszeugnis sollte im Aufhebungsvertrag vermerkt sein.

Vorlagen für den Aufhebungsvertrag

Für die Erstellung eines Aufhebungsvertrages empfiehlt es sich, auf Vorlagen zurückzugreifen, die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Zahlreiche Rechtsportale und Anwaltskanzleien bieten solche Muster zum Download an.

Wichtiger Hinweis: Diese Vorlagen sollten als Ausgangspunkt dienen und auf die individuellen Bedürfnisse der Vertragsparteien angepasst werden. Eine rechtliche Beratung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht kann sinnvoll sein, um sicherzustellen, dass der Vertrag alle relevanten Aspekte abdeckt und rechtsgültig ist.

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Fazit

Ein Aufhebungsvertrag bietet sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber eine flexible Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden. Es ist dabei von entscheidender Bedeutung, dass der Vertrag sorgfältig ausgearbeitet wird und beide Parteien ihre Rechte und Pflichten kennen. Die Nutzung einer Vorlage und die Einholung professioneller Rechtsberatung können dabei helfen, einen rechtssicheren und beide Seiten zufriedenstellenden Aufhebungsvertrag zu erstellen.

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